Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der posterXXL GmbH (posterXXL)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages zwischen der posterXXL GmbH, Infanteriestraße 11a, 80797 München, vertreten durch deren Geschäftsführer Andreas Otto, Leonardus Kerckhaert, Bernard Tristan Washbourne Money geschäftsansässig daselbst (im Folgenden: posterXXL) und dem Kunden (im Folgenden: Kunde) wie auch deren Rechtsnachfolgern.

(2) posterXXL erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insofern diese wirksam in den Vertrag einbezogen worden sind.

§ 2 Vertrag / Vertragsleistungen

(1) Die Präsentation der Leistungen insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von posterXXL dar.

(2) Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von posterXXL oder konkludent mit Beginn der Vertragsausführung durch posterXXL zustande. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn posterXXL sie schriftlich bestätigt.

(3) posterXXL behält sich das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall abzulehnen. Kundenanträge können insbesondere abgelehnt werden, sofern die Bestellung von den von posterXXL vorgegebenen Anforderungen abweicht oder der Kunde als kreditunwürdig bekannt ist.

(4) Aufträge und Lieferadressen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und Österreich werden nicht angenommen. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden zurück überwiesen bzw. dem Kreditkartenkonto wieder gutgeschrieben.

§ 3 Urheberrechte

(1) posterXXL ist nicht Urheberin der auf ihrer Internetpräsenz als Poster angebotenen Bilder. Urheber ist vielmehr jeweils ein Partner von posterXXL oder der seine eigenen Bilder übersendende Kunde oder ein anderer Dritter.

(2) posterXXL hat von dem jeweiligen Partner ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den Bildern erhalten und ist befugt, die jeweiligen Bilder für die dem Kunden angebotenen Produkte zu verwenden und diese Produkte an den Kunden zu verkaufen, dem Kunden ein Nutzungsrecht hieran einzuräumen und die Produkte zu übereignen, so dass die gelieferten Produkte frei von Rechten Dritter sind.

(3) Der jeweilige Partner hat posterXXL ferner zugesichert, dass der unter Absatz 2 beschriebenen Verwendung der Bilder keine Urheberechte, sonstigen Schutzrechte oder sonstigen Rechte Dritter entgegenstehen.

(4) Die verkauften Produkte als solche dürfen von dem Kunden nur zum privaten Gebrauch unbefristet und weltweit verwendet werden. Untersagt ist insoweit insbesondere der gewerbliche Weitverkauf wie auch jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Anderung und Bearbeitung der Produkte.

§ 4 Pflichten des Kunden

(1) Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bildprodukten des Kunden erfolgt in Rahmen eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch posterXXL. Der Kunde bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen.

(2) Der Kunde garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersendeten Datei nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

(3) Der Kunde garantiert insbesondere,

a) dass keine illegalen Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten, pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an posterXXL übersendet werden;

b) dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der § 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), §185 ff StGB (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages;

c) dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an posterXXL übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

§ 5 Lieferung, Lieferzeiten, Lieferpartner

(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager von posterXXL, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.

(2) posterXXL bemüht sich stets, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät posterXXL in Verzug, so kann der Käufer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten.

(3) Vor dem Rücktritt muss der Kunde eine angemessene Nachfrist setzen. Die Frist beginnt mit der Absendung der Nachfristsetzung durch den Kunden. Vorgenanntes gilt nicht, sofern die Nachfristsetzung für den Kunden unzumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn ein sog. Fixgeschäft vorliegt oder das Interesse des Kunden an einer Nachfristsetzung aus zwingenden, gesetzlich zulässigen Gründen wegfällt.

(4) Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von posterXXL nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Der Bankeinzug bzw. die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

(2) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.

(3) Der Kunde ist zur Zahlung mittels der auf der Webseite aufgelisteten Zahlungsoptionen in Zusammenarbeit mit Klarna, oder mittels PayPal berechtigt.

(4) Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere Zahlungen rückabwickelt oder seine Zahlungen einstellt oder wenn posterXXL andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist posterXXL berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.

(5) Für Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen behält sich posterXXL vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, außer der Kunde hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.

(6) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei posterXXL zum Zeitpunkt der Bestellung angewendeten Preislisten berechnet.

(7) Entstehen posterXXL aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.

(8) In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

• Klarna Rechnung: Zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und per E-mail übersandt. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier für Deutschland und hier für Österreich.
• Sofortüberweisung
• Kreditkarte (Visa/ Mastercard/ AmericanExpress)

Die Zahlungsoptionen werden im Rahmen von Klarna Checkout angeboten. Nähere Informationen und die Nutzungsbedingungen für Klarna Checkout finden Sie hier für Deutschland und hier für Österreich. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen für Deutschland und Österreich behandelt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen behält sich posterXXL das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

(2) Gerät der Kunde mit seiner Kaufpreiszahlung in Verzug, hat posterXXL das Recht, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nach Mahnung und nach Ablauf einer damit verbundenen angemessenen Nachfrist in Besitz zu nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Wegnahme oder Pfändung der Ware durch posterXXL gelten nicht als Rücktritt vom Vertrage, soweit dem nicht zwingend geltendes Recht insbesondere die den Verbraucherkredit regelnde Vorschriften entgegenstehen.

§ 8 Gewährleistung / Gefahrübergang

(1) Eine Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht grundsätzlich nicht, es sein denn, es wird insoweit ausdrücklich eine schriftliche Garantie abgegeben (z.B. UV beschichtetes Druckverfahren oder Laminierung). posterXXL weist ausdrücklich darauf hin, dass die Druckerzeugnisse ausschließlich zur Benutzung in geschlossen Räumen gedacht sind.

(2) Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz / Weiß Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.

(3) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate.

(4) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Es besteht grundsätzlich das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, es sei denn in § 8 oder in § 9 Abs. 2 bis Abs. 5 dieser AGB ist etwas anderes geregelt.

(2) posterXXL haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(3) Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(4) Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von posterXXL auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.

(5) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 2 bis 4 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von posterXXL.

(6) Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Datenschutz

Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von posterXXL.

§ 11 Vernichtung des übersandten Materials

(1 Sämtliche Vorlagen und Unterlagen, insbesondere sämtliche digitale Speichermedien, die der Kunde an posterXXL zur Erfüllung des Vertrages übersendet hat, werden von posterXXL nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Vertrages vernichtet. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden übersendet posterXXL selbstverständlich die eingereichten Unterlagen an den Kunden zurück. Die hierfür anfallenden Kosten der Versendung sind vom Kunden zu tragen.

(2) posterXXL behält sich vor, eine Sicherungskopie insbesondere von den digital übermittelten Vorlagen, Materialien und Inhalten des Kunden zu fertigen, um im Falle eines Nachbesserungsbegehrens des Kunden eine unverzügliche Nachbesserung gewährleisten zu können. Die auf der Sicherungskopie gespeicherten Daten werden von posterXXL ausschließlich zum Zwecke der Nachbesserung verwendet. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist vernichtet posterXXL die Sicherungskopie unverzüglich.

§ 12 Verbraucherschlichtungsstelle

posterXXL nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Sitz von posterXXL.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Stand der AGB: Juni 2023

Ergänzende Geschäftsbedingungen in Bezug auf Online-Fotobücher und die Fotobuch-Galerie

1. Wann und wie finden diese ergänzenden Geschäftsbedingungen Anwendung?

1.1. Diese ergänzenden Geschäftsbedingungen gelten für die Anforderung einer Online Version eines von Ihnen bestellten Fotobuches und die Aufnahme in unsere Fotobuch-Galerie.

1.2. Wenn Sie eine Online Version Ihres Fotobuches anfordern und Ihr Fotobuch bei der Fotobuch-Galerie einreichen, werden Sie darüber informiert, dass Sie damit diese ergänzenden Geschäftsbedingungen akzeptieren. Sie stehen Ihnen auf der Seite zur Einsicht zur Verfügung, auf der wir Ihnen diese Möglichkeiten bieten. Sie haben die Option haben, sie zur späteren Prüfung auszudrucken oder zu speichern.

1.3. Diese ergänzenden Geschäftsbedingungen sind auf unserer Webseite leicht elektronisch zugänglich. Auf Anfrage werden Ihnen diese unverzüglich und kostenlos zugeschickt.

1.4. Diese ergänzenden Geschäftsbedingungen sind Teil unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen und finden zusätzlich zu diesen Anwendung. Diese haben Sie bereits akzeptiert und sind [hier](#general) zu finden.

2. Jugendliche unter 16 Jahren

2.1. Jugendliche unter sechzehn (16) Jahren benötigen das Einverständnis ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten, um eine Online-Version ihres Fotobuches anzufordern oder es bei der Fotobuch-Galerie einzureichen. Sie versichern, dass Sie sechzehn Jahre oder älter sind oder dass Sie das Einverständnis Ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten haben, eine Online-Version anzufordern oder sie bei der Galerie einzureichen.

3. Erstellen einer Online-Version Ihres Fotobuches

3.1. Wenn Sie möchten, können Sie eine Online-Version eines von Ihnen bestellten Fotobuches anfordern. Ihre Anfrage können Sie uns über Ihr Konto übermitteln.

3.2. Die Online-Version eines Fotobuches kann mit Hilfe eines von uns für Sie erstellten öffentlichen Links über E-Mail und soziale Medien geteilt oder in einen Blog oder eine Webseite integriert werden. Das Fotobuch wird nicht von Suchmaschinen wie Google indexiert, ist aber im Internet den Personen zugänglich, die den Link erhalten haben. Darüber informieren wir Sie, wenn Sie Ihr Online-Fotobuch anfordern.

3.3. Die Online-Version Ihres Fotobuches können Sie jederzeit über Ihr Konto löschen. Anschließend ist der öffentliche Link nicht mehr aktiv und Ihr Fotobuch steht im Internet oder in den anderen Medien nicht mehr zur Verfügung. Beachte Sie bitte im Folgenden unsere allgemeinen Anmerkungen zum Internet.

4. Aufnahme Ihres Fotobuches in unsere Fotobuch-Galerie

4.1. Online-Fotobücher können in die Fotobuch-Galerie auf unserer Webseite aufgenommen werden. Wenn Sie Ihr Fotobuch einreichen, wird es in die Galerie aufgenommen und auf unserer Webseite zur Inspiration gezeigt.

4.2. Mit Ihrem Fotobuch geben wir Ihren Vornamen an. Möglicherweise fügen wir bei Ihrem Fotobuch Tags hinzu, um anderen Kunden Fotobücher zu zeigen, die eventuell relevant für sie sind. Fotobücher in der Fotobuch-Galerie werden von Suchmaschinen wie Google indexiert. Möglicherweise verwenden wir Seiten aus Fotobüchern der Galerie in unseren Werbebotschaften, wie etwa Newsletter und Anzeigen in sozialen Medien. Darüber informieren wir Sie dort, wo Sie Ihr Fotobuch bei der Galerie einreichen.

4.3. Sie können Ihr Fotobuch jederzeit aus der Fotobuch-Galerie löschen. Anschließend ist es nicht mehr in der Galerie zu sehen und wenn wir einige Seiten in unseren Werbebotschaften verwendet haben, setzen wir alles daran, diese, wenn möglich, zu löschen. Inhalte der von uns verschickten Newsletter können wir leider nicht löschen. Suchmaschinen wie Google zeigen möglicherweise noch eine Zeit lang in den Suchergebnissen Thumbnails von den Seiten, aber die Quelle ist dann nicht mehr verfügbar. Beachte Sie bitte wiederum im Folgenden unsere allgemeinen Anmerkungen zum Internet.

4.4. Wir sind berechtigt, das Fotobuch nicht zu veröffentlichen oder es aus unserer Fotobuch Galerie zu entfernen, und zwar ohne vorherige Ankündigung jederzeit und aus jedwedem Grund; dazu gehört auch der Verstoß Ihrerseits gegen diese ergänzenden Geschäftsbedingungen oder unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

5. Sie stellen uns eine Lizenz für Ihr Fotobuch zur Verfügung

5.1. Wenn Sie eine Online-Version Ihres Fotobuches anfordern oder es bei der Fotobuch Galerie einreichen, stellen Sie uns eine nicht-exklusive, weltweite, gebührenfreie Lizenz zur Verfügung, Ihr Fotobuch mit seinem gesamten Inhalt der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen und es ansonsten in der in diesen ergänzenden Geschäftsbedingungen beschriebenen Weise zu nutzen.

5.2. Die Lizenz, eine Online-Version Ihres Fotobuches mittels eines öffentlichen Links verfügbar zu machen, endet, wenn Sie die Online-Version Ihres Fotobuches in Ihrem Konto löschen. Die Lizenz, das von Ihnen bei der Fotobuch-Galerie eingereichte Fotobuch zu nutzen, endet, wenn Sie es in der Galerie löschen. Mit der Ausnahme, dass der in Werbebotschaften verwendete Inhalt, den wir nicht löschen konnten, nicht Ihre Rechte oder die Rechte Dritter verletzt.

5.3. Sie versichern, dass Ihr Fotobuch und die darin enthaltenen Fotos Ihr Eigentum sind und nicht die Rechte Dritter verletzen, wie etwa Urheberrechte, dazu gehören auch Datenschutzrechte und Rechte am eigenen Bild. Sie versichern außerdem, dass sie keine Verletzung strafrechtlicher Vorschriften, zwingender gesetzlicher Bestimmungen des Zivil oder Verwaltungsrechts, der öffentlichen Ordnung, der öffentlichen Sittlichkeit, oder was nach dem ungeschriebenen Gesetz als angemessenes soziales Verhalten angesehen werden muss, darstellen. Wir verweisen auf den Artikel zum Nutzerverhalten in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in dem weitere Regeln bezüglich des Nutzerverhaltens genannt werden.

5.4. Unter Ausschöpfung des gesetzlich Zulässigen werden Sie uns - unsere verbundenen Unternehmen dabei eingeschlossen - hinsichtlich aller Forderungen, Kosten, Schäden, Verluste, Verbindlichkeiten und Ausgaben (einschließlich angemessener Anwaltsgebühren und –kosten) schadlos halten, verteidigen und freistellen, die aufgrund oder im Zusammenhang mit einer Forderung aufgrund einer Verletzung der Rechte Dritter oder Rechtsverletzung durch das Online-Verfügbarmachen Ihres Fotobuches, seine Veröffentlichung in unserer Fotobuch-Galerie oder seine anderweitige Nutzung auf der Grundlage dieser ergänzenden Geschäftsbedingungen entstehen.

6. Schutz der Privatsphäre und Datenschutz

Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von posterXXL.